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Peter Neumann

Achtung! Die folgenden Ausführungen sollen die systematische Vorgehensweise zur Erarbeitung eines optimalen Lösungskonzepts demonstrieren. Das Ergebnis stellt nicht die Meinung der Initiative „Geld mit System (GmS)“ dar, sondern die des Verfassers, der sich damit weit aus dem Fenster lehnt! Dennoch ist insbesondere eine inhaltliche Kritik an der Vorgehensweise und am Ergebnis erwünscht, um in der Sache voran zu kommen.

Wesentliche Kritik am unbefriedigenden Ist-Zustand:

Im Ist-Zustand werden Erwerbstätige und Konsumenten sowie die Natur (Böden) ausgebeutet, Ressourcen in großem Stile vergeudet und die Umwelt, Luft, Boden, Oberflächengewässer und Grundwasser belastet sowie die Landschaft durch Müllberge verunziert (Wegwerfgesellschaft). Und dies aus dem Bestreben, den Profit für eine kleine Oberschicht, insbesondere Reiche, zu steigern und ihr Vermögen ins Grenzenlose zu vermehren (Wachstum, Wachstum, Wachstum).

Folgen, wenn es zu keiner einschneidenden Veränderung (Systemwechsel) kurz- bis mittelfristig kommt:

Die Gesundheit der Erwerbstätigen ist ruiniert, die Böden sind ausgelaugt, die Existenzgrundlagen der Menschen sind gefährdet, kriegerische Auseinandersetzungen, Banken-, Wirtschaftskrisen sowie der Staatsbankrott stehen ins Haus, so dass es zu einer Währungsreform kommen wird. Diese Entwicklung ist vorprogrammiert und allenfalls noch eine kurze Zeit aufschiebbar aber durch einzelne Maßnahmen wie Bankentrennung, Einmal-Geld, Parallelwährung usw. nicht abzuwenden. Ein Systemwechsel muss her. Der Crash sollte ferner nicht abgewartet werden, da es schon 5 vor 12 ist.

Ursachen, die zu dem unbefriedigenden Ist-Zustand führten:

Hauptursache ist die Profitgier Vermögender, aber besonders die der ohnehin schon Reichen, ihr Vermögen in kurzer Zeit möglichst stark zu vermehren. Dieser Gier wurde staatlicherseits bisher nicht entgegen gewirkt.

Wesentliche Zielsetzungen:

1. Das Netto-Einkommen von Gut- und Spitzenverdienern ist drastisch reduziert.
2. Das Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten ist erhöht.
3. Dem Staat stehen ausreichend Geldmittel zur Erhaltung sinnvoller Infrastruktur, für
deren Modernisierung und ggf. zu deren Ausbau zur Verfügung.
4. Der Vergeudung von Ressourcen ist Einhalt geboten.
5. Die Umweltbelastungen sind reduziert.

Begründung der Zielsetzungen:

Zu 1.: Hohe Netto-Einkommen führen in hohem Maße zu Kaufvolumenentzug oder zu hoher Verschuldung, die zu Lasten breiter Bevölkerungsschichten gehen, und letztlich den Niedergang der Wirtschaft und Bürgerkrieg nach sich ziehen.

Zu 2. Breite Bevölkerungsschichten benötigen ein höheres Einkommen/mehr Kaufkraft, um kein Leben am Existenzminimum führen zu müssen, sowie den Abbau der Gesundheits-gefährdungen, durch Stress/Druck am Arbeitsplatz, die zu einem frühen Ausscheiden aus dem Arbeitsleben führen und die Gemeinschaft finanziell belasten.

Zu 3.: Fehlende Geldmittel hindern den Staat, sinnvolle Infrastruktur zu erhalten, zu modernisieren und auszubauen.

Zu 4.: Die Vergeudung von Ressourcen führt zu deren Verteuerung und Nichtbezahlbarkeit.

Zu 5.: Wenn die Umweltbelastungen nicht zurückgeführt werden, führt das zur Vernichtung
der Lebensgrundlagen für Mensch und Tier sowie der Pflanzenwelt.

Lösungsansätze:

I. Vorrangig gilt es, die Einkünfte der Vermögenden zu reduzieren. Die Einkünfte der Vermögenden bestehen aus Einkommen aus Arbeit und Kapitalerträgen.

I.1. Um die Einkommen der Vermögenden zu reduzieren, bedarf es einer Einkommensobergrenze sowie einer höheren Besteuerung der Vermögenden, sei es über die Einkommensteuer, sei es über eine Luxussteuer sowie eine weit höhere Bodensteuer als es die Grundsteuer ist, um das den Konsum übersteigende Einkommen für Sparzwecke möglichst gering zu halten.

I.2: Um für den Konsum nicht benötigtes Einkommen zu reduzieren, wird Grund und Boden weit höher besteuert als heutzutage über die Grundsteuer. Wer die höhere Bodensteuer nicht aufbringen kann, dem stundet die Gemeinde die Zahlungen bis zum Wert der Grundstückssumme nach Bodenrichtwert. Zum Ausgleich der Steuerschuld verkauft der Eigentümer das Grundstück an die Gemeinde. Ist das Grundstück in das Eigentum der Gemeinde übergegangen, zahlt der Nutzer des Grundstücks Pacht in Höhe der bis dahin gezahlten Bodensteuer.

I.3. Um die leistungslosen Kapitalerträge (Guthabenzinsen, Dividenden und die die Kostenmiete übersteigenden Mieterträge) abzuschaffen, werden Kredite nahezu zinslos vom Staat unabhängig vom Sparvolumen gewährt.

I.4. Um die Spekulationsgewinne für Immobilien abzuschaffen, kaufen die Gemeinden den Eigentümern die Grundstücke ohne Gebäude zum Bodenrichtwert auf Wunsch der Eigentümer oder bei Eigentümerwechsel ab.

II.1. Zur Verbesserung der Einkommenssituation breiter Bevölkerungsschichten zahlt der Staat Grundeinkommen/Bürgergeld, in dessen Genuss aus Gleichbehandlungsgründen alle Bürger (einschl. Kinder) kommen sollen, die in Deutschland leben. Die Geldmittel für das Grundeinkommen werden vom Staat erstmalig geschöpft. Anschließend finanziert sich das Grundeinkommen durch den Rückfluss von Steuern im Umfang von 50% aus den Kauferlösen.

II.2. Altersgrenzen, die das Ausscheiden aus dem Berufsleben erzwangen, sind abgeschafft.

III. Der Staat schöpft erstmalig sowie bei Bedarf das von ihm selbst benötigte Geld. Über die Bodensteuer, über die neu einzuführenden Ressourcennutzungssteuer, ggf. die Einkommensteuer und ggf. die Mehrwertsteuer in unterschiedlicher Höhe für Grundbedarf und Luxusartikel refinanziert der Staat nach einer kurzen Anlaufphase seinen Mittelbedarf. Die Höhe der Mittelverwendung wird vom Parlament mit 75%-Mehrheit beschlossen. Die Parlamentarier sind nicht Mitglied einer Partei. Sie werden vom Volk direkt gewählt. Die Einhaltung der Parlamentsvorgaben kontrollieren die Rechnungshöfe bzw. Rechnungsprüfungsämter der Gebietskörperschaften. Die Staatbediensteten gehören ebenfalls keiner Partei an.

IV. Durch entsprechend hohe Besteuerung des Ressourcenverbrauchs wird deren Verbrauch verteuert, damit die vorhandenen Ressourcen nicht wie bisher vergeudet werden.

V. ...

Zielerreichung durch die vorgeschlagenen Maßnahmen:

Zu. 1.: Das Netto-Einkommen von Gut- und Spitzenverdienern ist drastisch reduziert.

Die Einkünfte Vermögender sowie Gut- und Spitzenverdienern (Unternehmer, Manager, Fachleute, aber auch Sportler und Künstler) werden durch den Wegfall leistungsloser Einkommen aus Kapitalvermögen (siehe I.3.), Unterbindung von Spekulationsgewinnen (siehe I.4.) sowie durch die Einführung der Einkommensobergrenze (siehe I.1.), ab der überschießendes Einkommen an den Staat fällt, drastisch reduziert. Durch die Einführung der Einkommensobergrenze wird es ferner zu diese Grenze übersteigenden Gehaltsforderungen nicht kommen. Davon profitieren die Beschäftigten in Unternehmen, welche die hohen Einkommen des Unternehmers und der Manager erarbeiten, denn ihre Arbeitsleistung kann durch Gehaltseinsparungen beim Unternehmensmanagement besser honoriert werden. Alternativ werden die Unternehmen in Lage versetzt, Rücklagen für Wirtschaftsflauten zu bilden oder niedrigere Preise zu verlangen, wovon die Käufer/Konsumenten profitieren. Die gegenüber heute reduzierten hohen Brutto-Einkommen werden über die Einkommensteuer höher besteuert als heute (siehe I.1) und die Lebenshaltung für Gutverdiener und Spitzenverdiener durch die neu eingeführte Bodensteuer (siehe I.1.) sowie die Komfort-/ Luxussteuer verteuert (siehe I.1.). Letztlich wird durch all diese Maßnahmen erreicht, dass Gut- und Spitzenverdiener über weit weniger überschüssiges Kaufvolumen verfügen, um Rücklagen zu bilden. Die Besteuerung der Geldvermögen ist bei Bedarf möglich. Durch die vorgesehenen Maßnahmen erscheint die Erreichung der Zielsetzung gesichert. Die Umsetzung der Maßnahmen ist zwar nicht leicht durchsetzbar, aber den Betroffenen ist klar zu machen, dass Vermögensbesitz nicht alles ist. Sie sind durch ihre Stellung an der Spitze ihrer oder fremder Unternehmen sowie im Sport oder als Künstler ohnehin herausgehoben. Ja selbst im Falle von gleich hohen Stundenlöhnen für alle bezahlten Arbeiten wären führende Stellungen begehrt und würden nicht verwaisen.

Zu 2.: Die Kaufkraft breiter Bevölkerungsschichten ist erhöht.

Durch die Gewährung nahezu zinsfreier Kredite (siehe I.3.) für Privathaushalte und Unternehmen durch den Staat können die Preise erheblich gesenkt werden, so dass die Privathaushalte über mehr Kaufkraft verfügen und sich dadurch mehr leisten können. Ohne Grundeinkommen im Rücken ist die Position der Arbeitnehmer jedoch gegenüber dem unbefriedigenden Ist-Zustand nicht gestärkt, so dass sie sich die ihnen genehme Arbeit nicht werden aussuchen können. Die Finanzierung von Grundeinkommen (siehe II.1.) erfordert jedoch weit mehr Geldmittel als heute über den Sozialetat ausgegeben werden, wobei zu beachten ist, dass die Renten- und Pensionsansprüche teilweise über dem zu erwartenden Grundeinkommen liegen, so dass sie wenigstens anteilig erhalten werden sollten (30%?). Zur Finanzierung des Grundeinkommens wird der durch den Wegfall der Kapitalerträge in den Preisen gewonnene Spielraum als Steuerrückfluss eingepreist werden müssen, so dass die Alleinstehenden heutigen Hartz IV-Empfänger sich unwesentlich besser stellen werden als heute. Dadurch, dass sich aber für sie eine gering bezahlte Erwerbstätigkeit wieder lohnt, ist ihnen ein Anreiz geboten, einer bezahlten Arbeit nachzugehen und dadurch ihren Lebensstandard zu verbessern. Schließlich werden bisher Arbeitslose als Arbeitskräfte gebraucht werden, weil manch einer künftig wird weniger Stunden arbeiten wollen als bisher. Aber auch durch die aufgehobene Altersgrenze, die zum Ausscheiden aus dem Berufsleben zwang, werden zusätzliche Arbeitskräfte für den Arbeitsprozess gewonnen, so dass die Besorgnis unbegründet erscheint, dass notwendige Arbeit nicht getan werden wird. Letztlich werden finanzielle Anreize die Aufnahme selbst ungeliebter Arbeiten attraktiv machen. Durch die Zahlung von Grundeinkommen/Bürgergeld an alle Bürger (einschl. für Kinder), die in Deutschland leben, wird Hartz IV mit seinen Repressalien abgeschafft und den bisherigen Beziehern von Arbeitslosengeld II ein Leben in Würde ermöglicht. Kinderarmut gehört der Vergangenheit an, dgl. Altersarmut. Durch das Grundeinkommen lohnt selbst gering bezahlte Erwerbsarbeit, wobei Arbeitskräftemangel die Verhandlungsposition der Arbeitsuchenden gegenüber den Arbeitgebern stärkt. Davon werden auch besonders Frauen profitieren. Es bedarf keiner Gewerkschaften mehr, um höhere Löhne für die Arbeitnehmer auszuhandeln. Daher wird es auch keine Streiks mehr geben, die bisher auf dem Rücken der Bevölkerung ausgetragen wurden. Das Grundeinkommen wird aus Gleichbehandlungs-/Gerechtigkeits-gründen auch Gut- und Spitzenverdienern gewährt, die dadurch in den Genuss einer existenziellen Absicherung kommen.

Durch die Überweisung von monatlichem Grundeinkommen, das monatlich zur Grundbedarfsdeckung ausgegeben wird, entsteht bei 50%igen Rückfluss an den Staat bei jedem Kauf insgesamt noch einmal soviel Kaufvolumen wie an Grundeinkommen ausgezahlt wurde, das für Komfort/Luxus (Güter/Dienstleistungen) ausgegeben werden kann. Somit steht genügend Kaufkraft zur Verfügung, damit sich mehr Bürger mehr und qualitativ hochwertigere Produkte leisten zu können. Im Übrigen wird die Kreativität der Menschen immer wieder neue Produkte auf den Markt bringen, um für die Weitergabe des Kaufvolumens zu sorgen. Aber auch Kuren und Wellness wird sich manch einer leisten können.

Die Erreichung der Zielsetzung erscheint gesichert.

Zu 3.: Dem Staat stehen ausreichend Geldmittel zur Erhaltung sinnvoller Infrastruktur, für deren Modernisierung und ggf. zu deren Ausbau zur Verfügung.

Dem Staat stehen aus erstmaliger Geldschöpfung und Geldschöpfung bei Bedarf sowie durch den Rückfluss von jeweils 50% bei jedem Kauf die benötigten Geldmittel zur Verfügung, ohne dass er sich bei seinen Bürgern verschuldet. Der Umfang der Geldschöpfung wird durch das von Parteien unabhängige Parlament mit 75%-Mehrheit beschlossen. Das Parlament orientiert sich an den vorhandenen wirtschaftlichen Kapazitäten und vermeidet durch besonnene Mittelbewilligung jeglichen Auftragsboom. Die Regierung ist verpflichtet, beabsichtigte Projekte sorgfältig vorzubereiten. Die Rechnungshöfe prüfen im Interesse der Parlamentarier und der Öffentlichkeit die Vorhabenplanung der jeweils zuständigen Regierung und geben gegenüber den Parlamentariern Empfehlungen ab, damit sie sachdienlich entscheiden können.

Der Staat schöpft ferner erstmalig und ggf. bei Bedarf das Geldvolumen zur Auszahlung von Grundeinkommen für die Bürger; dgl. das Geldvolumen zur Auszahlung nahezu zinsfreier Kredite und zum Kauf von Grund und Boden (durch die Gemeinden).

Die Kreditvergabe durch den Staat wird staatlicherseits nicht gesteuert. Die Kreditnehmer müssen nachweisen, dass sie das beantragte Kreditvolumen in der vertraglich festgelegten Frist werden tilgen können. Fehlende Sicherheiten sollten kein entscheidendes Kriterium bei der Kreditvergabe mehr sein. In dem Kreditvertrag werden Termine und die Tilgungshöhe vereinbart. Die aufgenommenen Kredite sollten möglichst vor Ablauf der üblichen Nutzungsdauer zurückgezahlt sein. Im Falle der Beschränkung der Kreditvergabe aus Konjunkturgründen könnte die Kreditgewährung von der Laufzeit abhängig gemacht werden.
Die Kreditvergabe orientiert sich nicht am Sparvolumen. Dieses wird künftig weitaus geringer sein als bisher, weil Gutverdiener und Spitzenverdiener nicht mehr soviel überschüssiges Einkommen haben werden wie bisher. Generell wird wegen der nahezu zinsfreien Kredite weniger auf Anschaffungen sowie wegen des Grundeinkommens weniger für die Ausbildung von Kindern gespart werden. Auf der anderen Seite muss damit gerechnet werden, dass durch Rücklagen für Ausfallzeiten sowie für den Ruhestand mehr vorgesorgt/zurückgelegt werden wird. Da mit Wirtschaftskrisen kaum zu rechnen ist, Banken nicht mehr gerettet werden müssen, Staatsbankrott und Kriegen der Boden entzogen ist, braucht Bargeld nicht mehr im Hause oder im Banksafe gehortet sowie nicht benötigtes Giralgeld auf dem Giro-Konto vorgehalten zu werden. Das überschüssige Kaufvolumen wird ohnehin (auch ohne Geldhaltegebühr oder Negativverzinsung) dem Spar-Konto anvertraut werden. Banktechnisch erfolgt beim Sparen die Abbuchung vom Giro-Konto und die Gutbuchung auf dem Spar-Konto und bei der Entnahme umgekehrt. Als Spargeld eingezahltes Bargeld wird an die Geldsammelstelle abgeliefert, auszuzahlendes Bargeld von der Geldsammelstelle abgefordert. Bei der Kreditaufnahme wird dem Kreditnehmer Giralgeld auf dem Giro-Konto gutgeschrieben und auf seinem Kredit-Konto lastgebucht. Bei der Tilgung wird ihm der Tilgungsbetrag vom Giro-Konto abgebucht und auf dem Kredit-Konto gutgebucht, so dass sich seine Kreditschuld verringert. Fehlendes Kaufvolumen wird durch zusätzliche staatliche Ausgaben ersetzt. Durch die Gewährung nahezu zinsfreier Kredite wird die Finanzierung über Aktien obsolet (ebenso wie die Finanzierung des Staates über Staatsanleihen). Durch die Währungsreform fällt auch der Wert von Aktien. Die Aktionäre werden ausgezahlt. Die Unternehmen müssen nicht mehr befürchten, aufgekauft zu werden. Der unselige Aktienhandel gehört der Vergangenheit an.

Der Staat sollte aus Transparenzgründen die Tilgung der von ihm für Investitionen aufgenommenen Kredite in den jeweils zu beschließenden Haushaltsplan einstellen (?).

Die Erreichung der Zielsetzung erscheint gesichert.

Zu 4.: Der Vergeudung von Ressourcen ist Einhalt geboten.

Durch die drastische Besteuerung der Ressourcen und das dadurch wirtschaftlich werdende Recycling der Rohstoffe wird der Verbrauch von Rohstoffen geschont (siehe IV.). Die Kosten für das Einsammeln und Recyclen der Wertstoffe wird von den Unternehmen bezahlt, welche die aufbereiteten Wertstoffe wieder verwenden. Die Kosten (einschl. der an den Staat abzuführenden Steuer) sind Bestandteil der Preise, die entsprechend hoch ausfallen und werden den Konsument veranlassen, die Produkte länger zu nutzen. Da die Konsumenten mehr freies Geld zur Verfügung haben werden, sind sie auch in der Lage, hochwertigere Produkte zu kaufen, die eine längere Lebensdauer haben. Da dem schnellen Profit der Unternehmer und der Manager (im Interesse der bisherigen Aktionäre) durch die oben aufgezeigten Maßnahmen begegnet ist, werden auch die massiven Werbemaßnahmen zurückgefahren werden.

Zu 5.: Die Umweltbelastungen sind reduziert.

Es wird erwartet, dass, wie unter 4. bereits aufgeführt wurde, weniger produziert werden wird, so dass es zu geringeren Umweltbelastungen kommen wird. Zur dringend weiteren Entlastung der Umwelt sind jedoch weitere gezielte Maßnahmen erforderlich.